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Interjurassische Versammlung (IJV)

Die Gründung der Interjurassischen Versammlung IJV steht in Zusammenhang mit der Jurafrage und wurde durch die Vereinbarung vom 25. März 1994 vollzogen, die vom Bundesrat, vom Regierungsrat des Kantons Bern und der Regierung der Republik und Kanton Jura unterzeichnet wurde. Gemäss dieser Vereinbarung besteht der Auftrag der IJV in der Förderung des Dialogs zwischen den Jurassiern und Jurassierinnen beiderseits der Kantonsgrenze über die Zukunft der interjurassischen Partnerschaft, in der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Kanton Jura und Berner Jura und in der Bereitstellung geeigneter Mittel zum Zwecke dieser Zusammenarbeit. Die Gründungsversammlung der IJV fand am 11. November 1994 unter dem Vorsitz von Altbundesrat René Felber in Moutier statt.

Die IJV besteht aus 24 Mitgliedern, je 12 aus beiden Kantonen. Jede Kantonsregierung ernennt ihre jeweilige Delegation nach leicht unterschiedlichen Regeln. Die Berner Delegation setzt sich in der Regel aus Ratsmitgliedern des Berner Grossen Rates zusammen, wobei die Mitglieder das Recht haben, sich durch Parteigenossen ersetzen zu lassen. Die Regierung des Kantons Jura ernennt als Mitglieder ihrer Delegation Persönlichkeiten mit geeignetem politischen Hintergrund.
Jeder Delegation steht ein/e Präsident/in vor; beide Delegationspräsidenten/-innen zusammen stellen das Kopräsidium der IJV.
Die Vereinbarung vom 25. März 1994 sieht vor, dass der Bundesrat, «um die Anfangsphase zu überbrücken», einen Präsidenten ernennt, dem die beiden Kantonsregierungen zustimmen müssen. Präsidenten der IJV waren bisher: René Felber (1994-1997), Jean-François Leuba, ehemaliger Nationalratspräsident und früherer Waadtländer Regierungsrat (1997-2003), Serge Sierro, ehemaliger Walliser Regierungsrat (2003-2010), Dick Marty, Tessiner Ständerat (2011-).

Sitz der IJV ist Moutier. Ihre Organe sind: Die Vollversammlung (24 Mitglieder und der/die neutrale Präsident/in), das Büro (bestehend aus dem/der Präsidenten/-in, beiden Kopräsidenten/-innen und zwei Beisitzern/-innen) und sechs permanenten Kommissionen (Institutionen; Erziehung und Berufsbildung; Wirtschaft; Gesundheit und Soziales; Verkehr, Kommunikation und Raumplanung; Kultur). Die IJV wird administrativ von einem Generalsekretariat unterstützt; bisherige Generalsekretäre waren: Jean-Jacques Schumacher (1995-2004), Michel de Perrot (2004), Emanuel Gogniat (seit 2005).
Die IJV verfügt gegenüber den beiden Kantonsregierungen lediglich über ein Vorschlagsrecht, das sie via Resolutionsverfahren ausübt. Auf diese Weise kann die IJV in Sachen interjurassischer Partnerschaft Impulse setzen, die zur konkreten Umsetzung und Schaffung neuer Institutionen führen können. Einige Beispiele für auf Vorschlag der IJV realisierte Projekte sind: die Fondation rurale interjurassienne in Loveresse-Courtemelon, die Pharmacie interjurassienne in Moutier, die Unité d’Hospitalisation psychiatrique pour Adolescents in Moutier.

Am 7. September 2005 erhielt die IJV vom Regierungsrat des Kantons Bern und von der Regierung der Republik und Kanton Jura den Auftrag zur Durchführung einer Studie unter der Ägide des Bundesrates über die institutionelle Zukunft der interjurassischen Region. Das Mandat wurde im April 2006 bestätigt und war in 3 Aufgabenbereiche unterteilt:

1.    Wie könnte ein neuer Kanton mit sechs Bezirken (Courtelary, Delsberg, Freiberge, Moutier, Neuenstadt und Pruntrut) in institutioneller Hinsicht aussehen?
2.    Was sind die Auswirkungen der direkten Partnerschaft, die sich aus den gemeinsamen interjurassischen Institutionen ergeben, und was sind die Wirkungen des Sonderstatuts (Gesetz vom 13. September 2004 SStG) des Berner Juras?
3.    Welche anderen Lösungsansätze, die geprüft werden müssten, gibt es?

Am 4. Mai 2009 veröffentlichte die IJV in ihrem Bericht die Ergebnisse dieser Studie, die später zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung durch die Regierungen der Republik und des Kantons Jura und des Kantons Bern führen sollte (20. Februar 2012).

Auf Initiative der IJV erscheint eine gemeinsame Publikation der Kantone Jura und Bern zu Themen rund um die Transjurane (Autobahn A16, im Aufbau): Das Bulletin interjurassien d’informations A16. Die erste Ausgabe erschien im September 1997 (Alle verfügbaren Ausgaben finden sich hier: www.a16.ch/a16/bulletinA16/sommaire.htm).

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Emanuel Gogniat, secrétaire général de l'AIJ, 27/05/2008
Übersetzung: Kiki Lutz, 27/07/2010
Letzte Aktualisierung: 11/04/2012

Bibliografie

Jean-Jacques Schumacher, L’Assemblée interjurassienne : histoire et perspective (1985-2004), Porrentruy, SJE, 2005
Bulletin interjurassien d'informations A16, Nr. 20, Juli 2009, S. 8


La Liberté, 18. Dezember 2010
L'Express/L'Impartial, 18. Dezember 2010
Le Journal du Jura, 11., 17. und 18 Dezember 2010
Le Temps, 17. Dezember 2010

Link: http://www.aij.ch